Der Weg zur Diktatur


Untenstehender Text ist eine inhaltliche Zusammenfassung des Buches Putinismus – Wohin treibt Russland, das von dem 2018 verstorbenen deutsch-jüdischen Historiker Walter Laqueur geschrieben wurde und im Jahr 2015 erschien.

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Russland hat in wenigen Jahrzehnten, zum Teil auch in nur wenigen Jahren, eine enorme Wegstrecke zurückgelegt: von der proletarischen Internationale zum chauvinistischen Nationalismus, vom totalen Atheismus zur Glorifizierung der orthodoxen Kirche, vom Versuch eines demokratischen Sozialismus über einen chaotischen Raubtierkapitalismus bis hin zu Wladimir Putins Diktatur. Nicht alle Entwicklungen folgten einer zwingenden inneren Logik. So sind etwa Szenarien denkbar, in denen sich die Sowjetunion ohne die Reformen Michail Gorbatschows mehr schlecht als recht ins neue Jahrtausend gerettet hätte, um dann von den dramatisch gestiegenen Öl- und Gaspreisen zu profitieren. In diesem Fall würde das Volk heute die kluge Wirtschaftspolitik der kommunistischen Führung preisen.

Putin sollte Jahre später den Zerfall der Sowjetunion als „größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnen, und tatsächlich verschlechterte sich in den 1990er-Jahren das Leben für einen Großteil der Menschen. Boris Jelzins Wirtschaftsreformen machten wenige sehr reich und viele sehr arm. Die Sparer verloren schon in der ersten Umsturzphase fast ihr ganzes Geld, und die Rubelkrise der Jahre 1998 und 1999 bedrohte erneut ihre Existenz. Jelzin entschied sich für einen geordneten Rückzug und schlug den völlig unbekannten KGB-Offizier Wladimir Putin als seinen Nachfolger vor.

Viele der Oligarchen, die unter Jelzin durch die Übernahme von Staatsbesitz reich geworden waren und den Aufstieg Putins befördert hatten, wurden kurz danach zu dessen größten Gegnern. Sie verkannten die wahren Motive des KGB-Manns im Kreml: Das Recht sollte nicht wiederhergestellt, sondern in seinem Sinn neu interpretiert werden. Die Schicksale von Oligarchen wie Boris Beresowski und Michail Chodorkowski sprechen für sich: Der eine nahm sich 2013 in London das Leben, der andere verbrachte acht Jahre in einem Straflager. Putin und die sogenannten Silowiki, aktive oder ehemalige Mitglieder der Geheimpolizei, konnten den Oligarchen viele Schandtaten verzeihen, darunter Erpressungen, Auftragsmorde, Korruption und schamlose Protzerei. Doch bei politischer Opposition und Illoyalität hört für Putin und seine Leute der Spaß auf.

Die durch ihre gemeinsame Geheimdiensttätigkeit geeinten Silowiki besetzen heute über ein Drittel der politischen Toppositionen. Sie geben vor, aus Pflichtgefühl und Patriotismus und nicht für Geld zu arbeiten. Putin hat seit seinem Amtsantritt die meisten Demokratisierungsschritte rückgängig gemacht, alle wichtigen Medien gleich- und seine politischen Gegner ausgeschaltet. Dennoch oder gerade deswegen lag seine Zustimmungsrate etwa nach der Krim-Annexion 2014 bei 81 Prozent. Geholfen hat ihm vor allem der Anstieg der Rohstoffpreise Anfang des Jahrtausends. Das Bruttonationaleinkommen verdoppelte sich allein in seinen ersten Amtsjahren bis 2006 auf 2 Billionen Dollar.

Die neue Machtclique konnte von Anfang an auf einen wichtigen Verbündeten zählen: die russisch-orthodoxe Kirche. Während der Sowjetzeit hatten die Geheimdienste diese nicht nur infiltriert, sondern sie vollständig übernommen. Nun dankten die Kirchenmänner ihren alten und neuen Herren, indem sie diese zu modernen Heiligen im Dienst der russischen Sache erhoben. Das Verhältnis der Russen zur Kirche ist ambivalent: Zwar geben nur 2 bis 3 Prozent an, praktizierende Christen zu sein, doch wünschen sich zwei Drittel eine größere Bedeutung der Kirche in der Gesellschaft. Viele begrüßen sie als konservatives, zum Teil auch antisemitisches und homophobes Bollwerk gegen den „gottlosen“ Westen.

Beachtlichen Einfluss im inneren Kreis um Putin soll Alexander Dugin haben, ein Vertreter der extremen Rechten, der radikal antiwestliche, antiliberale, rassistische, okkulte und neoeurasische Thesen vertritt. Sein meistgelesenes Buch ist eine Enzyklopädie über Verschwörungstheorien, in der er Nikita Chruschtschow als „atlantischen Agenten“ und Gorbatschow gar als „Doppelagenten“ entlarvt. Russlands einflussreichste Persönlichkeiten eint das Gefühl tiefer Demütigung durch den Westen und tiefer Verachtung für denselben und der Glaube an eine historische Mission, der Traum von der Wiedergeburt Russlands als globaler Weltmacht.

Ende 2013 empfahl Putin allen hochrangigen Politikern und Gouverneuren drei Bücher als Weihnachtslektüre. Eines davon war Nikolai Berdjajews Philosophie der Ungleichheiten, eine Verteidigung ökonomischer Unterschiede – und das in einem Land, in dem 110 einzelne Bürger 35 Prozent des Haushaltsvermögens besitzen sollen. Ein weiteres Buch, mit dem Titel Unsere Aufgaben, stammt von Iwan Iljin, einem 1954 verstorbenen russischen Emigranten und Antibolschewiken, der vor einiger Zeit postum zum Chefideologen des neuen Russland erhoben wurde. In den 1930er-Jahren sympathisierte der Antisemit Iljin mit den Nationalsozialisten. Für das postkommunistische Russland erhoffte er sich eine autokratische Diktatur mit einer starken Zentralmacht, die nichtrussischen Regionen wenig Rechte einräumt. Seine Visionen lesen sich wie eine Blaupause für Putins Russland.

Ein weiterer ideologischer Anker ist das alte Byzanz: 2008 sorgte der Dokumentarfilm Untergang eines Imperiums in Russland für Aufsehen. Darin wird behauptet, der barbarische Westen habe seine auf kapitalistischer Profitgier basierende Zivilisation der Ausbeutung und dem Untergang der gutgläubigen Byzantiner zu verdanken. Unbestritten ist, dass der Film auf das heutige Russland gemünzt war. Die Botschaft lautete: Der Westen wird nicht ruhen, bis Russland vernichtet ist.

Im Rückblick erscheint die anfängliche Hoffnung, Russland würde sich zu einem freien und demokratischen Staat entwickeln, reichlich naiv. In einer Meinungsumfrage vom April 2014 sprachen sich 72 Prozent der Russen für Ordnung und Stabilität aus und nur 16 Prozent für mehr Demokratie. In Russland gibt man den Europäern und Amerikanern die Schuld daran, dass die Chance auf Integration in den Westen versäumt wurde, doch an dieser Version darf gezweifelt werden. Tatsächlich belegt eine russische Militärdoktrin aus dem Jahr 1993, dass von Anfang an auf ein starkes, abwehrbereites Russland gesetzt wurde.

Der beliebteste Politiker nach Putin ist Schirinowski, was ein düsteres Licht auf die politische Reife und die moralischen Werte der jungen Generation wirft.
Wirtschaftspolitisch blickt Russland inzwischen vorsichtig nach China. Allerdings sind hier die Gewichte zunehmend ungleich verteilt: Während die beiden Länder 1993 noch ungefähr gleichauf lagen, ist die chinesische Wirtschaft heute etwa viermal größer als die russische.

Sämtliche innen- und außenpolitischen Entwicklungen der Zukunft werden von den Erdöl- und Erdgasmärkten abhängen: Die beiden Rohstoffe tragen etwa die Hälfte zum russischen Nationaleinkommen bei, und eine Diversifizierung der Wirtschaft hat bisher kaum stattgefunden.

Ausgangspunkt aller Zukunftsspekulationen muss die Bevölkerungsentwicklung sein. Gegenwärtig trägt nur die muslimische Bevölkerung zum Geburtenüberschuss im Land bei. Die Geburtenrate bei russischen Frauen liegt derzeit bei 1,7. Zudem hat laut Schätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein 15-jähriger Russe eine geringere Lebenserwartung als ein Gleichaltriger aus Mali oder dem Jemen, was vor allem auf die Volksseuche Alkoholismus zurückzuführen ist. Die Bevölkerung wird, um mögliche Zuwanderung bereinigt, in jeder Generation um 20 Prozent schrumpfen. Obwohl Putin zahlreiche familienfördernde Maßnahmen ergriffen hat, ist es wenig wahrscheinlich, dass sich der Bevölkerungsschwund umkehren lässt. Massive Einwanderung als Lösungsansatz dürfte hingegen zu Spannungen führen. Heute stehen im russischen Fernen Osten 5 Millionen Einwohnern fast 100 Millionen auf der chinesischen Seite gegenüber. Viele ethnische Russen wandern aus dieser Region ab, während die Chinesen große Teile der Wirtschaft im Grenzgebiet unter ihre Kontrolle gebracht haben. Um diese Lage ist Russland nicht zu beneiden: Einerseits braucht es China, um den Westen herauszufordern, andererseits könnte es schon bald den Westen brauchen, um China herauszufordern.

Die Meinungen vieler Russen zur Zukunft ihres Landes sind widersprüchlich. Einerseits wünschen sie sich ein starkes Russland, andererseits würden die Gebildeten ihr Land am liebsten verlassen. Sie möchten sowohl gut leben als auch Supermacht sein, was nach Ansicht vieler Ökonomen unmöglich ist: Für beides, Kanonen und Butter, ist das Land nicht reich genug. Schon heute verschlingt das Militär mit 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts doppelt so viel Geld wie jenes in den Nato-Staaten, und Russland gibt außerdem große Summen aus, um seine Günstlingsregime etwa in der Ostukraine, in Weißrussland oder in Transnistrien bei Laune zu halten. Zahllose Konfliktherde schwelen unter der Oberfläche weiter, und es bleibt die Frage, ob das Land sich nicht überdehnen wird, wenn es den Plan von der Rückgewinnung seiner alten Machtbasis weiterverfolgt.

Untersuchungen zufolge fühlen sich junge Menschen von der Elterngeneration entfremdet. In ihrer großen Mehrheit bewundern sie Putin, doch die Politik insgesamt ödet oder ekelt sie an. Sie sind materialistisch und nationalistisch, würden Russland aber lieber heute als morgen den Rücken kehren. Und sie sind ohne Hoffnung: Junge Russen begehen dreimal häufiger Selbstmord als ihre Altersgenossen in jedem anderen Land Europas. Im Lauf der Geschichte haben sich Gesellschaften ein ums andere Mal völlig überraschend neu erfunden. Eine solche Kulturrevolution ist auch in Russland nicht ausgeschlossen. Doch die Chancen dafür stehen schlecht

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12 Kommentare

  1. Eine sehr gut und plausibel recherchierte Dystopie auf das russische Reich. Da bleibt wirklich nicht viel Hoffnung.

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  2. Ich danke für diese sehr interessante Analyse zu Russland!

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  3. Mir scheint, Russland hat sich schon manchmal neu erfunden: durch die Revolution 1917 und durch die Perestroika ausgelöst entstanden sehr verschiedene Russland-Varianten, sehr verschieden vom vorrevolutionären Russland auch. Die Russische Föderation ist eine weitere Variante. Inwieweit seit 2007 (Putins berühmte Rede in München) eine weitere Neuerfindung am Laufen ist, kann ich nicht beurteilen. Und wielange die Bestand haben wird, erst recht nicht.
    Man müsste es mit „Neuerfindungen“ anderer moderner Gesellschaften vergleichen. ZB mit Deutschlands Neuerfindung 1871 oder nach 1945 oder nach 1989 oder vielleicht auch gerade jetzt 2022 durch den neuen Wehretat. Immer gibt es Brüche, aber auch Kontinuitäten.
    Ich finde übrigens, dass der Satz „Der Westen wird nicht ruhen, bis Russland vernichtet ist“ nicht weit von der Wahrheit entfernt ist. Jedenfalls sehe ich nicht, dass sich der Westen in seiner Haltung zu Russland seit dem Zusammenbruch der SU „neu erfunden hat“.

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    • Im Denken und Handeln der russsichen, sowjetrussischen Machthaber hat sich nie eine Alternative herausgebildet zur Haltung, dass ein solches Riesenreich (bezogen auf seine schiere Fläche) nur durch strenge, zentralistisch ausgeübte Machtoption regiert werden könne. Dies ist die Konstante, unter welchen ideologischen Auspizien sie auch immer vertreten wurde.

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      • Falsch. Lenin verkündete zunächst Freiwilligkeit im Zusammenschluss zu „Sowjetrussland“. (Und war verblüfft, dass seine Vorstellungen von sozialistischem Großreich keine Massenbasis errang, sondern Finnland und der Kaukasus sich davonmachten. Auch Selbstverwaltung der volkseigenen Betriebe ging absolut schief, weil sich jeder nur bedienen wollte, am Volkseigentum – erst als er die zentrifugalen Kräfte anerkennen musste, die das mit sich brachte, packte er die Knute wieder aus und verkündete den drastischen „Kriegskommunismus“ für die Bürgerkriegsjahre. Seine NÖP/ oder westdeutsch NEP (Neue Ökonomische Politik) war ebenfalls ein Versuch eines neuen wirtschaftlichen Weges mit mehr Eigeninitiative resp mehr Freiheit, um die Landbevölkerung zu versöhnen. Allerdings 1922 verkündet und von Stalin ab 1924 wieder zertrampelt.
        Chrustschow, Andropow und Gorbatschow motteten die Knute ebenfalls zeitweilig ein.

        Jedesmal entstanden freiheitliche Ansätze ohne Struktur, ohne „Training“, ohne Traditionelle Wurzeln; die in unterschiedliche Phantasia-Länder führen sollten. Viele kluge Traktate und kritische Romane mit ganz viel russischer Seele. Jedesmal ohne tragfähige Wirtschaftskonzepte. Jedesmal wollten sich Vasallregionen absetzen – und: Den Domino-Effekt erkennend wurde umgehend dann doch wieder die Knute herausgeholt.
        Zu Chrustschows Zeiten Ungarn; zu Andropows Zeiten bereits die baltischen Staaten, seine Regierungszeit war zu kurz und unter Tschernenko waren wieder die Breschnewianer dran; also keine Chance zum Davonkommen. Unter Gorbatschow dann entgültig der (leicht) blutige Abschied der Balten.

        Putin schaffte Ordnung nach dem Jelzin-Chaos und Freiheiten, die dem Durchschnittsrussen ein Überleben ermöglichte.
        Er legte die Oligarchen an die -zugegeben lange – Leine: Ihr könnt euren ergaunerten Reichtum behalten; ab sofort werden Steuern und Gehälter regelmäßig gezahlt; sonst lasse ich eure Bilanzen prüfen! Auf Steuerhinterziehung steht Knast. Wir finden euch auch auf den Seychellen oder den Kaiman-Inseln. Wir verstehen uns? (Quelle: Radio-Feature Deutschlandfunk; Mitte der Nullerjahre; anlässlich der Chlorodwsky-Hatz)

        Putin 2000 ist nicht Putin 2022.
        Wie gesagt: Der Ursachen für das jetzige Desaster sind viele – und nicht alle gingen vom Kreml aus.
        Aber in jetzig Zeiten haben die Vereinfacher das Wort.

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  4. „Wer mit dem Teufel essen will, braucht einen langen Löffel.“
    Seit vielen Jahren sitzen wir nicht nur mit diktatorischen Regimes an einem Tisch – nein wir füttern sie auch noch. Bis jetzt hat das funktioniert und uns ein nettes Leben verschafft. Wandel durch Handel – alles würde gut, dachten zu viele.
    Bei Menschenrechtsverletzungen in den Rohstoff-Ländern und China schaute der Westen dezent weg, verschickte vielleicht schon mal eine diplomatische Rüge, um anschließend wieder neue wirtschaftliche Verbindungen einzugehen … es ist zum Weinen, denn wir haben uns selbst gefesselt.

    In unserem Umkreis leben einige russische und weißrussische Familien – viele sind in den letzten 10 Jahren gekommen. Sie vermissen ihr Land, aber sie wollen für ihre Kinder ein schöneres Leben. Die Eltern haben alle super Ausbildungen, können jedoch in ihren Heimatländern von ihren Gehältern nicht gut leben und leiden unter der Korruption, die so verkrustet ist, dass sie keine Möglichkeit zur Veränderung sehen.

    Aber wer weiß? Immerhin stirbt die Hoffnung zuletzt …

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    • Natürlich lag und liegt der Westen mit Autokraten und Diktaturen im Bett. Opfert insofern unter dem Diktat des neoliberalen Expansionstrebens in Politik und Wirtschaft die Grundlagen des demokratischen Selbsverständnisses. Man darf dies als Heuchelei anprangern. Dabei vergisst man sehr schnell, dass sich diese Heuchelei bis hin zu den reichgedeckten Tischen eines jeden Einzelnen von uns erstreckt.

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      • Ich weiß ja nicht, wie das bei dir ist … aber ich werde jeden Tag daran erinnert. Bis jetzt hab ich allerdings noch keinen Computer gefunden, der keine chinesischen Teile hat. Und die Gasheizung an unserer alten Behausung lässt sich auch nicht so einfach herausrupfen.
        Irgendwo hab ich gelesen, dass diktatorische Regimes die westlichen Industrieländer als schwach belächeln … möglicherweise haben sie Recht …

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