Gemeinsame Werte mit einer Diktatur?


(Hier geht es zum vollständigen Beitrag von Gerhard Mersmann ) Die NATO als Wertegemeinschaft?

 

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Verteidigungsministerin von der Leyen hat in einer schneidigen Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Politik der Bundesregierung klar umrissen. Sie anerkenne die Aufforderung der USA, sich an den Kosten des Bündnisses adäquat zu beteiligen. Das bedeute, so wie gleich Fachleute ausrechneten, die Erhöhung des bundesrepublikanischen Wehr-Etats um 30 Milliarden Euro. Des Weiteren verwies sie darauf, dass es sich aus ihrer Sicht bei der NATO nicht nur um ein militärisches Zweckbündnis, sondern um eine Wertegemeinschaft handele. Damit sind, zwar nicht direkt erwähnt, aber in anderen Kontexten immer wieder genannt, die mit der Demokratie verbundenen Werte wie Meinungs- und Pressefreiheit, Koalitionsrecht etc. gemeint. Das Attribut der Wertegemeinschaft angesichts der gegenwärtigen Entwicklung einiger NATO-Staaten zu bemühen, ist entweder töricht oder ein ideologisches Manöver. Letztere gehören immer mehr zum Sortiment der NATO-Kommunikation und verweisen auf einen eisigen Zustand.

Bekanntlich ist die Türkei ein NATO-Mitglied. Bekanntlich hat die Türkei im Syrienkrieg zunächst den IS unterstützt…

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Kategorien:Allgemein

1 Kommentar

  1. Danke fürs verlinken, Achim, ein sehr wichtiger Artikel, wie ich finde- ich glaub, dass den meisten überhaupt nicht klar ist wohin wir gerade steuern!
    Ich seufze tief und grüsse dich herzlich
    Ulli

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